**Last updated: August 11, 2020**
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Akkus GmbH Blumen und Pflanzen Im- und Export,
Akkus Flora GmbH,
Akkus Kreuzberg GmbH
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und den Firmen
Akkus Blumen und Pflanzen Im- und Export GmbH (im Folgenden Firma Akkus GmbH),
Geschäftsführer Herr A. Akkus, Josef-Orlopp-Straße 92 - 106, 10365 Berlin (zum
Vertragspartner s. § 2 dieser AGB), Akkus Flora GmbH, Am Gut 6, 14552 Michendorf,
Geschäftsführer A. Akkus (Im Folgenden Flora GmbH) und Akkus Kreuzberg GmbH
Beusselstr. 44 n-q, 10553 Berlin, GF A. Akkus (im Folgenden Kreuzberg GmbH) für den
Verkauf und die Lieferung von Blumen und Pflanzen und die Erbringung damit im
Zusammenhang stehender Dienstleistungen.
Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende. Wir weisen
ausdrücklich darauf hin, dass unsere Angebote nicht für Endverbraucher bestimmt sind.
Abweichende oder ergänzende AGB unserer Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei
denn, die Akkus GmbH stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.
Durch die Nutzung des Online-Angebots der Akkus GmbH erklärt sich der Kunde mit den
vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) einverstanden. Die
Akkus GmbH ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern
oder zu ergänzen. Die Änderungen der AGB werden durch Veröffentlichungen auf der Website
der GmbH bekanntgegeben. Das Einverständnis des Kunden ist hiermit erteilt, wenn er unter
Fortsetzung des Vertragsverhältnisses der Änderung nicht binnen Wochenfrist widerspricht.
2. Vertragsschluss
Angebote der Akkus GmbH sind immer unverbindlich und freibleibend. Der Vertragsabschluss
wird erst mit Auslieferung bzw. Erhalt der Ware rechtskräftig und wirksam. Sollte die Akkus
GmbH ohne eigenes Verschulden, z.B. weil unsere Lieferanten ihre vertraglichen
Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllen, nicht in der Lage sein, die bestellte Ware zu
liefern, ist die Akkus GmbH gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Ein
Rücktrittsrecht seitens der Akkus GmbH besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem jeweiligen
Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende
Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu
vertreten haben. Im Falle, dass die Akkus GmbH vom Rücktritt Gebrauch machen muss,
werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht
lieferbar ist und bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Sonderregelung
Trotz Bestellung bei der Akkus GmbH ist diese für den Fall, dass die Ware durch Firmen
Akkus Flora GmbH oder Akkus Kreuzberg GmbH geliefert oder der Kunde sie dort
abholt, nur Vermittler. Der Verkauf der Ware erfolgt in diesen Fällen Namens und im
Auftrag der Akkus Flora bzw. der Akkus Kreuzberg. Rechtsbeziehungen sind dann nur
zwischen dem Kunden und der Akkus Flora und der Akkus Kreuzberg begründet, die
auch Rechnungsaussteller sind.
3. Widerrufsrecht für Gewerbetreibende
Beim Kauf einer Ware wird eine verbindliche Bestellung zwischen dem Kunden und der Akkus
GmbH geschlossen. Ein Widerrufsrecht ist gegenüber Gewerbetreibenden ausgeschlossen.
4. Preise
Vorbehaltlich einer individuellen Vereinbarung gelten die Preise der bei Vertragsschluss
gültigen verbindlichen Preisliste. Unsere Preise sind Endpreise. Wir geben unsere Preise
netto, zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, an. Die Versandkosten sind
nicht im angebotenen Verkaufspreis enthalten.
5. Zahlung
Die Zahlung ist bei Abholung der Ware am Abholort zu leisten. Bei Lieferung hat die Zahlung
innerhalb eines Zahlungsziels von 14 Tagen zu erfolgen.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferzeit kann, soweit nichts Anderes angegeben, zwischen 1 bis 12 Werktagen nach
Bestellung betragen. Die Akkus GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt. Zusätzliche
Versandkosten werden in solchen Fällen nicht erhoben.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Akkus GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen
Bezahlung sämtlicher Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor. Die Kosten für
Rücklastschriften trägt in jedem Fall der Käufer.
8. Gewährleistung
Die Akkus GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dem Verkauf von Blumen und
Pflanzen um leicht verderbliche Ware handelt. Bei Unternehmern als Käufer, die bei Abschluss
des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handeln, erfolgt der Verkauf der Ware unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung. Bei
arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die
Beschaffenheit, bleiben weitergehende Ansprüche unberührt. Angaben, Zeichnungen,
Abbildungen, Gewichts-Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Anzeigen oder Preislisten
enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine
Eigenschaftszusicherung dar.
9. Untersuchungs- und Rügepflicht des Kunden
Kunden der Akkus GmbH haben die Pflicht Untersuchungs- und Rügepflicht von Käufern
gemäß der § 377 des HGB Folge zu leisten. Ist ein Käufer Kaufmann, muss dieser gemäß §
377 "Untersuchungs-und Rügepflicht" des HGB Mängel an Waren sofort bzw. unverzüglich
nach Erhalt der Ware, dem Verkäufer anzeigen. Selbst wenn die gelieferte Ware mangelhaft
ist, verlieren Kaufleute alle Gewährleistungsrechte, wenn sie die Mängel nicht unverzüglich
dem Verkäufer mitteilen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt.
Die Akkus GmbH beseitigt nach eigener Wahl die erheblichen Mängel oder Fehler durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollten 2 Nachbesserungs- oder
Ersatzlieferungsversuche fehlschlagen, können die Kunden nach ihrer Wahl die Wandlung
oder Minderung verlangen.
Mängelanzeigen richten sie in Textform an : Firma Akkus Blumen und Pflanzen Im- und Export
GmbH z.H. Herrn Akkus, Josef-Orlopp-Straße 92 - 106, 10365 Berlin, die die Korrespondenz
auch für Akkus Flora GmbH und Akkus Kreuzberg GmbH führt. Die eigene Haftung der
gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der Akkus GmbH
gegenüber dem Käufer wird - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit
10. ausgeschlossen. Kommt die Akkus GmbH mit der Lieferung in Verzug und ist eine vom
Kunden gesetzte angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung erfolglos abgelaufen,
kann der Kunde vom Vertrag insoweit zurücktreten, als der Vertrag noch nicht erfüllt ist. Andere
Ansprüche, insbesondere wegen Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt
nicht, wenn und soweit der Verzug von einem gesetzlichen Vertreter oder von einem
Erfüllungsgehilfen von der Akkus GmbH selbst, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
wurde oder wenn die Akkus GmbH schuldhaft wesentliche Vertragspflichten verletzt hat. Im
Falle eines Eintritts unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten
von der Akkus GmbH liegen, z.B. Streik und Aussperrung oder Betriebsstörung, verlängern
sich vereinbarte Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen
Anlaufzeit. Ein Rücktritt vom Vertrag ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
11. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort, soweit es den Verkehr mit Unternehmen, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen betrifft,
ist der Sitz der Akkus GmbH.
12. Anzuwendendes Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Akkus GmbH und den Kunden findet ausschließlich
Deutsches Recht Anwendung. Dies erfolgt unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so
bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Anstelle der unwirksamen
Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.